Allgemeine Geschäftsbedingungen der EGM Jobwear GmbH

Aufträge werden nur zu unseren nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegengenommen. Sie werden nicht durch etwaige entgegenstehende Bedingungen geändert oder aufgehoben. Nebenabreden existieren nicht. Die Abbedingung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nur schriftlich möglich. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel.

I. Preise

Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in jeweiliger Höhe sowie zuzüglich einer Versandpauschale von derzeit 8,10 € je Auftrag bei Versand im Inland. Wir gewähren bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen 2 % Skonto, innerhalb von 14 Tagen rein netto. Der Mindestbestellwert beträgt 50,00 € netto (Warenwert). Bei Bestellungen unterhalb dieses Wertes berechnen wir eine Auftragsentschädigung in Höhe von 10,00 € netto. Mehrkosten, die durch Eilversand entstehen, werden extra berechnet.

II. Lieferfristen

Lieferfristen sind unverbindlich. Sollte abweichend hiervon eine Lieferfrist schriftlich vereinbart sein, so ist diese eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Teillieferungen behalten wir uns vor. Bei Teillieferungen wird die jeweils gelieferte Teilmenge berechnet. Geraten wir in Lieferverzug, so ist uns eine angemessene Nachlieferungsfrist, mindestens jedoch vier Wochen einzuräumen. Höhere Gewalt berechtigt uns zur angemessenen Verlängerung der Frist oder nach unserer Wahl zum ganzen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag, ohne dass dem Besteller gegen uns Schadensersatzansprüche zustehen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Behinderung durch behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen, Arbeitskampfmaßnahmen.

III. Zahlung

Soweit keine anderweitige schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt die Lieferung auf Rechnung. Bei Erstkunden erfolgt die Zahlung per Nachnahme oder auftragsbezogen per Vorkasse. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht am Kaufpreis ist ausgeschlossen.

IV. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Im Falle des Verkaufs von Vorbehaltsware durch den Besteller tritt dieser die ihm zustehenden Ansprüche gegen den Käufer aus dem Warenverkauf an uns ab. Die Abtretung ist der Höhe nach auf den uns zustehenden Restkaufpreis begrenzt. Der Käufer darf Vorbehaltsware und aus deren Verkauf entstehende Forderungen ohne unsere oder die abgetretene Forderung unverzüglich mitzuteilen, insbesondere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter unverzüglich mitzuteilen.

V. Entwürfe, Zeichnungen

An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen gefertigt haben, die der Besteller uns übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte, solche Gegenstände herzustellen oder zu liefern, so sind wir nicht entsprechenden Ansprüchen Dritter freizustellen.

VI. Textilprodukte/Gewährleistung

1. Technische Angaben zu den Angeboten, zum Beispiel Maße stellen keine Beschaffenheitsvereinbarung dar, sondern sind lediglich handelsübliche Bezeichnungen. Für ihre Einhaltung wird keine Gewähr übernommen. Wir behalten uns Abweichungen innerhalb der Toleranzen vor. Abweichungen von Mustern früherer Lieferungen werden vermieden, soweit technisch möglich. Unerhebliche Abweichungen in Qualität, Ausführung und Farbe gewähren keine Ansprüche. Erhebliche Abweichungen gewähren nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, nicht aber auf entgangenen Gewinn oder Schadensersatz irgendwelcher Art.

2. Wir sind bestrebt, von Ihnen vorgelegte Farben und Raster so nah als möglich zu erreichen, müssen uns aber, wie für alle Veredelungsbereiche von Textilien gewisse Toleranzen vorbehalten. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass bei Veredelung der Ware, wie zum Beispiel Druck oder Einstickung Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material sowie in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Desweiteren können Abweichungen beim Druck in der Qualität, wie das Durchschlagen des Textils im Druckbild oder Fasern im Druckbild auftreten. Diese Probleme sind produktionsbedingt und nicht auszuschließen. Reklamationen sind daher ausgeschlossen. Im Allgemeinen gelten getrocknet werden dürfen. Außerdem dürfen diese Textilien nur auf der nicht veredelten Seite gebügelt werden. 

3. Beanstandungen betreffend die Qualität und den Umfang der gelieferten Ware werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unverzüglich gem. §§ 377, 378 HGB innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für Mängel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung auf. Ein Recht zur Wandelung (Rücktritt) oder Minderung des Kaufpreises besteht nicht. Ausgeschlossen infolge groben Verschuldens. Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang.

VII. Sonstige Vereinbarungen

Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile gilt ausschließlich Erfurt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden von uns gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an Dritte weitergeleitet, soweit erforderlich. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.